Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) auf den 1. Januar 2024 drei Motionen im Bereich der Hilfsmittel um. Dazu werden Änderungen an der Verordnungen über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die IV (HVI) und die AHV (HVA) vorgenommen.
Der Anspruch auf einen Kostenbeitrag für Assistenzhunde wird auf weitere Assistenzhundearten ausgeweitet. Derzeit finanziert die IV einen Beitrag an Mobilitätsassistenzhunde für Erwachsene. Nach umfangreichen Abklärungen mit den Ausbildungsstätten von verschiedenen Assistenzhundearten wird der Anspruch neu auf Epilepsiewarnhunde für Kinder und Erwachsene sowie auf Autismusbegleithunde für Kinder bis neun Jahre erweitert, sofern die individuellen Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Ausserdem besteht der Anspruch auf Mobilitätsassistenzhunde neu bereits für Personen ab 16-jährig (derzeit 18-jährig).
Anstelle eines Hilfsmittels vergütet die IV auch Dienstleistungen Dritter wie zum Beispiel Gebärdensprachedolmetschende für Gehörlose, Transporte zum Arbeitsort für Versicherte mit einer körperlichen Einschränkung oder administrative Unterstützung von blinden Personen bei der Arbeit, sofern die individuellen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Bisher galt für diese Leistungen eine monatliche Limite in der Höhe des Erwerbseinkommens der versicherten Person, maximal jedoch des anderthalbfachen monatlichen Mindestbetrags der AHV-Vollrente. Die Umsetzung der Motion bringt den erwerbstätigen Betroffenen mehr Flexibilität. Die monatliche Limite wird mit der Verordnungsänderung in eine jährliche umgewandelt, sodass sie Monate mit geringem Bedarf (z.B. aufgrund von Ferien) unterjährig kompensieren können.
Auch die AHV finanziert bestimmte Hilfsmittel für Versicherte im AHV-Alter. Bei der Verordnungsänderung geht es darum, wie häufig die AHV einen Kostenbeitrag an orthopädisches Schuhwerk leistet. Bisher können die Versicherten lediglich alle zwei Jahre einen Kostenbeitrag erhalten. Mit der Verordnungsänderung wird der Anspruch nun an jenen der IV angeglichen, es besteht neu ein Anspruch auf einen jährlichen Beitrag.
Die Invalidenversicherung zahlt in Zukunft auch für Kinder und Jugendliche Beiträge für Assistenzhunde. Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat eine Motion des Luzerner FDP-Ständerats Damian Müller oppositionslos angenommen.
Die Bewohner des Pflegezentrums Embrach im Kanton Zürich werden seit Juni 2022 im Rahmen eines Pilotprojektes vom Pflegeroboter Lio assistiert. Dort übt er zwar viel Faszination aus, eine Hilfe ist er aber erst bedingt.
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