Kurzarbeit

Als Inhaber einer GmbH besteht trotz Arbeitsvertrag eine arbeitgeberähnliche Stellung. Diese verhindert den Bezug von Kurzarbeitsentschädigung oder Arbeitslosenentschädigung. Im Rahmen der Coronakrise besteht abhängig vom Umfang des Erwerbsausfalls Anspruch auf Corona-Entschädigung.

Insgesamt hat man wegen der Corona-Pandemie bisher über 8.3 Mrd. Franken für Kurzarbeitsentschädigungen ausgegeben, um Arbeitsplätze zu erhalten. Das sagte Oliver Schärli, Leiter des Bereichs Arbeitsmarkt/Arbeitslosenversicherung des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco).

Der Bundesrat hat die Regelungen bezüglich Kurzarbeitsentschädigung und Erwerbsersatz im Zusammenhang mit den Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus angepasst. Eine Zusammenfassung der Anspruchsberechtigten.

Die Details der Corona-Finanzhilfe für «vergessene Branchen» und Selbständigerwerbende sind geregelt. National- und Ständerat haben dem Vorschlag der Einigungskonferenz deutlich zugestimmt. Damit ist das vieldiskutierte Covid-19-Gesetz auf der Zielgeraden.

Gestützt auf Art. 114 der Bundesverfassung erlässt der Bund Vorschriften über die Arbeitslosenversicherung. Der Beitritt zur Arbeitslosenversicherung ist für Arbeitnehmende obligatorisch. Selbständigerwerbende können sich freiwillig versichern. Mit dem Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung hat der Bund diese Vorgabe für Arbeitnehmende seit 1984 gelöst. Eine Lösung für Selbständigerwerbende steht noch aus. Angebote von Privatversiche-rungen verschwanden wegen Erfolglosigkeit vom Versicherungsmarkt. Während der Dauer der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus hatten direkt und indirekt betroffene Selbständigerwerbende Anspruch auf eine ­Covid-Entschädigung.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) sieht in ihrem dritten Zwischenbericht zu den Hilfen für die Bewältigung der Covid-19-Pandemie keine grösseren Missbräuche. Bei der Kurzarbeitsentschädigung mahnt sie aber an, dass diese eigentlich Entlassungen verhindern sollte. Noch vor ein paar Wochen war vom Bundesrat noch die Befürchtung Tausender von Missbrauchsfällen zu vernehmen.

Der Bundesrat rechnet mit mehreren tausend Missbrauchsfällen im Zusammenhang mit Kurzarbeit in der Corona-Krise. Er will die Kontrollen laufend ausbauen.

Der Bundesrat hat am Ende August beschlossen, dass das Einkommen aus einer Zwischenbeschäftigung weiterhin nicht an die Kurzarbeitsentschädigung angerechnet werden muss.

Der Bundesrat hat am 1. Juli 2020 die Höchstbezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung (KAE) um sechs Monate verlängert. Zudem gilt eine Karenzfrist von einem Tag. Die neue Verordnung tritt am 1. September 2020 in Kraft und gilt bis am 31. Dezember 2021.