Sozialversicherung

Rechtsanwalt Peter Rösler verfolgt laufend die Rechtsprechung. Für Penso hat er aus den zahlreichen im letzten Jahr gefällten Entscheide zum Sozialversicherungsrecht drei ausgewählt. Kurz zusammengefasst und kommentiert bieten sie eine praktische Orientierung.

Das geht aus der vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) veröffentlichten Statistik über die Familienzulagen 2022 hervor.

Die Sozialausgaben in der Schweiz sind 2022 im Vergleich zum Vorjahr um zwei Prozent gesunken, Doch mit 26,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts liegen sie – wegen steigenden Ausgaben im Gesundheitsbereich – um 3,4 Prozent höher als im europäischen Durchschnitt.

Die Ausgaben für Sozialleistungen beliefen sich 2022 in der Schweiz auf 207,8 Milliarden Franken, was gegenüber 2021 einem realen Rückgang um 4,2 Milliarden Franken (-2,0%) entspricht. Auch in den meisten anderen europäischen Ländern waren die Sozialausgaben rückläufig (Median: -3,5%).

Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat die Publikationsserie mit Basisinformationen zu den Sozialversicherungen abgeschlossen.

Das Credo der Nachhaltigkeit ist omnipräsent – doch wie «nachhaltig» agieren eigentlich die Sozialversicherungen?

Schweizer Vorsorgeeinrichtungen investieren immer nachhaltiger. Wie weit dieser Prozess ist und was dabei nachhaltig heisst, ist schwer abzuschätzen. Fehlende Standards sind ein Problem, das sich wohl nur bedingt lösen lässt.

Nachhaltigkeit umfasst drei Perspektiven, die miteinander verbunden werden müssen. Aus ethischer Sicht eine lösbare Aufgabe.

Fairtrade Max Havelaar zeichnet Produkte mit dem bekannten Fairtrade-­Label aus. Das Engagement für Nachhaltigkeit hat auch Auswirkungen auf die Stiftung als Arbeitgeberin in der Schweiz. So ist sie bei einer Pensionskasse angeschlossen, die konsequent auf nachhaltige Anlagen setzt.

Der ganze Staat und mit ihm die Sozialversicherungssysteme sind nicht ­nachhaltig finanziert. Vielmehr geht der heutige Wohlstand zulasten künftiger ­Generationen. Dies zu ändern, bedürfte eines Verzichts der profitierenden Mehrheit im Rahmen des demokratischen Prozesses.

Dem Bund fehlen in den kommenden Jahren mehrere Milliarden Franken für ein ausgeglichenes Budget. Höhere Kürzungen bei den Beiträgen an die Arbeitslosenversicherung sollen dazu beitragen, die Finanzierungslücke zu schliessen.