Bundesrat fokussiert 2023 auf Digitalisierung im Gesundheitsbereich

Die Strategie Digitale Schweiz definiert seit 2018 Leitlinien für das Handeln des Staats im Bereich der digitalen Transformation. Die Strategie ist für die Bundesverwaltung verbindlich. Für die übrigen Akteure der Kantone, Gemeinden, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft dient sie als Orientierung mit dem Ziel, den digitalen Wandel bestmöglich zu nutzen.

Die aktualisierte Strategie hat zwei wesentliche Funktionen: Zum einen soll anhand von fünf Wirkungsbereichen (Bildung und Kompetenzen, Sicherheit und Vertrauen, Rahmenbedingungen, Infrastruktur, digitale Behördenleistungen) eine strukturierte Übersicht geschaffen werden über den Stand der staatlichen Tätigkeiten. Zum anderen sollen gezielt Schwerpunkte gesetzt werden. Die Strategie Digitale Schweiz beinhaltet darum laut Mitteilung des Bundesrats neu zwei bis drei Fokusthemen. Diese werden jährlich vom Bundesrat festgelegt.

Fokusthemen als Kernelement

Für das kommende Jahr hat der Bundesrat erstmals Fokusthemen definiert. Mit diesem neuen Instrument bekommen Themen von hoher Wichtigkeit und Dringlichkeit - und manchmal von hohem Nachholbedarf – zusätzliche Aufmerksamkeit. Auf die Fokusthemen konzentriert die Bundesverwaltung ihre Arbeiten im jeweiligen Jahr und lanciert konkrete Massnahmen. Die Fokusthemen für 2023 sind:

• Digitalisierungsfreundliches Recht
• Digitalisierung im Gesundheitsbereich
• Digitale Souveränität

Zu jedem Fokusthema organisiert der Bereich Digitale Transformation und IKT-Lenkung (DTI) der Bundeskanzlei ein Beiratstreffen Digitale Schweiz, jeweils unter Vorsitz des Bundesrats oder der Bundesrätin des federführenden Departements.