Aktueller Überblick über das Sozialversicherungsrecht

Donnerstag, 05. Juni 2025 - Judith Yenigün
Die fünfte, vollständig revidierte Auflage des Kommentars zum Bundesgesetz über den ­Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) präsentiert sich als umfassendes Nachschlagewerk zur aktuellen Lehre und Rechtsprechung. Zum bisherigen Allein-Kommentator Ueli Kieser sind zwei weitere Herausgeber, Matthias Kradolfer und Miriam Lendfers sowie neue Autoren hinzugekommen.

Das ATSG trat am 1. Januar 2003 in Kraft. Seither erläutert der ATSG-Kommentar das Gesetz. Mit jeder Auflage wurde der Kommentar umfangreicher. Zusätzliche Gerichtsentscheide wurden zitiert und integriert. Die fünfte, neu konzipierte Auflage dieses bewährten Kommentars verarbeitet die aktuelle Lehre und Rechtsprechung. Der Kommentar zeichnet die Entwicklung der heutigen Rechtslage nach, indem er die vor Inkrafttreten des ATSG geltenden Rechtsprechungslinien darstellt. Ueli Kieser hat für die fünfte Auflage zwei neue Heraus­geber hinzugezogen. Zudem wirken neue Autorinnen und ­Autoren mit, die den Kommentar mitprägen.

Das Buch beginnt mit einem Autoren- und Inhaltsverzeichnis, gefolgt von Materialien und Literatur, Abkürzungen sowie Vorbemerkungen. Die Kapitel gliedern sich wie folgt:

  • Anwendungsbereich: Dieses Kapitel erläutert Zweck, Gegenstand und Geltungsbereich des ATSG sowie ­dessen Verhältnis zu den einzelnen Sozial­versicherungsgesetzen.
  • Definitionen allgemeiner Begriffe: Begriffe wie Krankheit, Unfall, Mutterschaft oder eingetragene Partnerschaft werden erklärt.
  • Allgemeine Bestimmungen über Leistungen und Beiträge: Behandelt werden Sach- und Geldleistungen, die Kürzung und Verweigerung von Leistungen sowie spezielle Bestimmungen wie Verzugs- und Vergütungszinsen.
  • Allgemeine Verfahrensbestimmungen: Themen wie Auskunft, Verwaltungshilfe, Schweigepflicht sowie Sozialversicherungs- und Rechtspflegeverfahren stehen im Fokus.
  • Koordinationsregeln: Es folgt eine Darstellung der Leistungskoordination, des Rückgriffs sowie der Durchführung internationaler Sozialversicherungsabkommen.
  • Verschiedene Bestimmungen: In diesem Kapitel werden Themen wie elektronischer Datenaustausch, Verantwortlichkeit oder Strafbestimmungen behandelt.
  • Schlussbestimmungen: Hier finden sich unter anderem Hinweise zu den Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 21. Juni 2019.

Ein Stichwortverzeichnis erleichtert den gezielten Zugriff auf die Inhalte.

Die Bedeutung des Kommentars zeigt sich in seiner häufigen Zitierung: Bis zum 30. September 2024 wurde das Werk bereits 2533 Mal vom Bundes­gericht zitiert. Mit seiner umfassenden und präzisen Darstellung des Sozialversicherungsrechts ist der Kommentar eine wertvolle Hilfe für alle, die sich vertieft damit befassen.

Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Herausgeber: Ueli Kieser, Matthias Kradolfer, Miriam Lendfers

5. Auflage, Schulthess-Verlag, 2024

ISBN 978-3-7255-9755-0

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