
Kolumne: Das heute Mögliche endlich erlauben
«Ein digitaler Frühlingsputz tut not. Das ist einfach möglich, wenn man es einfach will.»
Die Obergrenze der von der IV übernommenen Kosten wird jedoch bei 30% der durchschnittlichen Kosten einer Frühintervention festgesetzt, was pro Jahr maximal etwa 18 Mio. Franken entspricht, wie der Bundesrat in seiner Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) schreibt.
Die Änderung des IVG habe keine finanziellen Auswirkungen auf den Bund, hiess es weiter. Gemäss der Botschaft des Bundesrats begrüsste die Mehrheit der Teilnehmenden an der Vernehmlassung die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für eine permanente Kostenbeteiligung der IV. Entscheiden darüber wird das Parlament.
Die intensive Frühintervention (IFI) bei Kindern mit schweren Autismus-Spektrum-Störungen im Vorschulalter kann das Verhalten sowie die sozialen und kommunikativen Fähigkeiten der betroffenen Kinder verbessern. Pro Jahr sind in der Schweiz rund 270 Kinder oder etwa 0.3% eines Jahrgangs von frühkindlichem Autismus betroffen. Die IFI umfasst medizinische und pädagogische Massnahmen. Ihre Wirksamkeit ist heutzutage wissenschaftlich breit anerkannt. Bis anhin war die Übernahme der Kosten für die IFI provisorisch über Vereinbarungen zwischen der IV und den Einrichtungen, die in der Schweiz IFI anbieten, geregelt.
Seit 2019 und noch bis 2026 ist die IFI Gegenstand eines Pilotversuchs, um die zentralen Punkte und die Finanzierung zu klären. Es hat sich gemäss der Botschaft gezeigt, dass eine gemeinsame Finanzierung von Bund und Kantonen angemessen sei. Mit der vorgeschlagenen Änderung des IVG will der Bundesrat sicherstellen, dass die IV ihr Engagement nach 2026 nahtlos fortsetzt.
«Ein digitaler Frühlingsputz tut not. Das ist einfach möglich, wenn man es einfach will.»
Der Ständerat will den Höchstbetrag für Einzahlungen in die Säule 3a nicht erhöhen. Anders als zuvor der Nationalrat hat er eine parlamentarische Initiative abgelehnt.
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