Es wird bald ungemütlich in der Schweiz. Wir werden höhere Rechnungen für mehr Sicherheit (Kanonen) und viele Konsumgüter und Sozialleistungen (Butter) bezahlen müssen. Der amerikanische Nobelpreisträger für Wirtschaft, Paul Samuelson, hat das Bild «guns versus butter» gebraucht, um zu zeigen, dass wir 100 Franken nicht gleichzeitig für militärische Zwecke (Kanonen) und Konsumgüter samt Sozialleistungen (Butter) aufbrauchen können. Wir müssen uns entscheiden, wie wir die 100 Franken aufteilen. Das Problem ist dabei, dass die Bevölkerung unbedingt beides braucht: Sicherheit und Konsumgüter. Die Qual der Wahl also.
Unsere Bundesverfassung löst die Frage nach der Priorisierung zwischen Sicherheit und Wohlfahrt nicht. Die Eidgenossenschaft wahrt die Sicherheit des Landes und fördert gleichzeitig die gemeinsame Wohlfahrt. Zwei gleichwertige Ziele und Aufgaben also. Schauen wir deshalb, wie die Schweiz ihr Geld faktisch ausgibt. Im Jahr 2024 hat der Bund 7 Mrd. Franken für die Sicherheit (Kanonen) ausgegeben. Die soziale Sicherheit (Butter) lassen wir uns jährlich über 200 Mrd. Franken kosten. Viel mehr Geld für Butter also. Das Stimmvolk spricht sich an einer Volksabstimmung sogar eine 13. Altersrente zu, wobei bis heute unklar ist, wer diese ab Dezember 2026 zusätzlich verteilte Butter überhaupt bezahlen soll. Wir Schweizerinnen und Schweizer sind offenbar viel Butter auf dem Brot gewohnt und hoffen, was die Kanonen angeht, auf einen Sponsor.
Wenn ich dann die Zeitungen lese, wird mir «gschmuch». Putin führt einen Angriffskrieg gegen die souveräne Ukraine. Ein unberechenbarer US-Präsident bringt die Weltwirtschaft ins Trudeln und droht, die militärischen Nato-Verpflichtungen mit unseren Nachbarländern nicht einzuhalten. Werden uns die Autokraten Sicherheit gewähren und damit unsere Sicherheit mitfinanzieren? Werden sie sogar ein Interesse haben, unsere Wohlfahrt zu finanzieren? Beide Antworten sind glasklar: Nein! Trump sagt «America first» und zwingt Schweizer Firmen dazu, ihre Produktionsstandorte in die USA zu verlegen. Im gleichen Zug verweigert er der UNO wichtige Gelder. Autokraten sichern uns Schweizerinnen und Schweizern also keine Kanonen und keine Butter.
Wer Sicherheit in einer unsicheren Welt will, muss in die Sicherheit investieren. Die Schweiz wird nicht umhinkommen, mehr für Kanonen auszugeben. Zugleich können wir miteinberechnen, dass auch unsere Nachbarländer in der gleichen Situation sind. Ihre Kanonen schützen auch uns! Dank enger wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Verbindung sind unsere Nachbarländer seit 70 Jahren Partner. Wir haben seit Jahrzehnten vielfältige, vielgestaltige und fein verästelte Vereinbarungen und Verträge mit ihnen. Dadurch wurden wir in den letzten Jahrzehnten zu einem sehr erfolgreichen Land, das viel Butter für alle finanzieren kann.
Der Blick in den Rückspiegel hilft auch beim Blick nach vorne. Wir müssen die Verträge mit unseren Nachbarstaaten anpassen, weiterentwickeln und zukunftsfähig machen. Sie bieten Rechtsschutz, sind Grundlagen für Investitionen, müssen aber immer wieder den sich verändernden Bedürfnissen angepasst werden. Wer aus der Schweiz eine vertragslose Insel machen will, riskiert, dass weder Kanonen noch Butter ankommen.
