Sozialversicherungen

Der Schweizer Arbeitsmarkt unterscheidet bei der Zulassung von ausländischen Arbeitskräften zwischen EU-/EFTA-Staatsangehörigen und Drittstaatsangehörigen. Erstere profitieren von der Personenfreizügigkeit, für Letztere gelten strikte Zulassungsvoraussetzungen. Auch für Geflüchtete gibt es je nach Aufenthaltsstatus unterschiedliche Möglichkeiten des Zugangs zum Arbeitsmarkt.

Erhöhte Mobilität und fehlende Fachkräfte führen dazu, dass Unternehmen vermehrt auf Arbeitswillige aus dem Ausland zurückgreifen. Zudem kann ein globaler Erfahrungsschatz Schweizer Firmen bereichern und gute Gründe liefern, über die Grenze zu rekrutieren. Es gilt, verschiedene Themenbereiche im Auge zu haben. Vorliegend fokussieren wir auf die Sozialversicherungen.

Fachkräfte aus dem Ausland sind für die Schweizer Wirtschaft unverzichtbar. Der Zuzug in die Schweiz birgt aber Hürden wie Behördenwege, Wohnungs­suche und Sozialversicherungen. Eric John, Geschäftsführer von Einwandern Schweiz, begleitet Fachkräfte beim Schritt über die Grenze. Im Interview mit Penso spricht er über die zentralen Bedürfnisse von Zuwandernden.

Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen, die zeitweise im Heim oder Spital und zu Hause leben, haben ebenfalls Anspruch auf die vom Parlament im Sommer beschlossenen Leistungen für Hilfe und Pflege zu Hause. Die Leistungen werden in Form einer Pauschale vergütet, die anteilsmässig zur zu Hause verbrachten Zeit berechnet wird.

Der Bundesrat ergreift Massnahmen gegen unberechtigte Aufenthaltsansprüche und Sozialleistungsbezüge. Im Rahmen der Begleitmassnahmen zur Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz» hat er eine Änderung der Verordnung über den freien Personenverkehr verabschiedet. Diese Massnahme verhindert die Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen B an EU/EFTA-Staatsangehörige bei unterjähriger Beschäftigung und den unberechtigten Bezug von Sozialleistungen.

Die Obergrenze für von den Steuern abziehbare Einkäufe in die Pensionskassen soll sinken. Das stärke die Systemgerechtigkeit der Sozialversicherungen, schreibt der Bundesrat in der zustimmenden Antwort auf eine Motion aus der Mitte-Fraktion.

Die Gesundheitskosten in der Schweiz wachsen weiter, und das stärker als in der Vergangenheit. Hauptkostentreiber ist dabei die Langzeitpflege, wie Prognosen der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich zeigen. Ein weiterer Kostentreiber sind ambulante Behandlungen, während stationäre weiterhin an Anteil verlieren.