Bundesrat will Krankenkassen-Vergütungen prüfen und so 60 Millionen sparen

Mittwoch, 30. August 2023
Der Bundesrat will die Wirksamkeit weiterer Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung überprüfen und Vergütungen zurückfahren.
Aktuell seien beim Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) rund 24 Prüfverfahren - sogenannte Health Technology Assessments (HTA) - im Gange, erklärte der Bundesrat in einer Zwischenbilanz. Die Analysen gehen der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit von Therapien und Arzneimitteln nach. Erfüllen diese bestimmte Kriterien nicht, sollen sie nicht mehr vergütet werden. Das soll das Kostenwachstum im Gesundheitswesen dämpfen.
 
Bei dreizehn der neusten Evaluationen stünden Vergütungsentscheide an, teilte der Bundesrat mit. Er kündigte «kostendämpfende Entscheide» an. Betroffen sind unter anderem Magensäureblocker, Alzheimer-Medikamente, Schilddrüsenhormone und bestimmte chirurgische Eingriffe an der Schulter.
 
Seit 2017 veröffentlichte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) 28 HTA-Berichte. Diese führten zu 15 Vergütungsentscheiden und gemäss des Bundes bisher zu direkten Einsparungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung von bis zu 75 Millionen Franken pro Jahr.
 
So hat der Bund unter anderem den klinischen Nutzen und die Wirtschaftlichkeit von Vitamin-D-Tests überprüft. Diese hätten stark zugenommen, ohne dass in jedem Fall eine medizinische Notwendigkeit erkennbar gewesen sei, teilte der Bundesrat mit. 
 
In der Folge wurde die bisher unlimitierte Vergütung dieser Tests eingeschränkt. Damit könnten in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung schätzungsweise 30 Millionen Franken pro Jahr eingespart werden. (sda)

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